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Erste Diesel-Fahrverbote!

Nach langen Diskussionen und Rechtsstreitigkeiten ist es nun amtlich: Zum 31. Mai verhängt Hamburg, als erste deutsche Stadt, für einige Straßen ein Fahrverbot für bestimmte Dieselfahrzeuge. Grund dafür ist die schlechte Luftqualität, so die Verantwortlichen. Insgesamt werden ca. 50 Verbotsschilder und genauso viele Umleitungsschilder aufgestellt. Ausnahmen werden z.B. für einige Straßenabschnitte gemacht, sodass dort nur dieselbetriebenen LKWs die Durchfahrt verboten wird.  Generell ausgenommen von den Verboten sind Rettungsfahrzeuge, Anwohner sowie dessen Besucher, Müllwagen und Lieferfahrzeuge oder Taxis, sofern diese nur etwas / jemanden abholen oder abliefern.

Das Grundsatzurteil erging bereits im Februar dieses Jahres, die Umsetzung verzögerte sich jedoch aufgrund der Überprüfung der Zulässigkeit jeden einzelnen Verbotes. Bundesländer wie z.B. Baden-Württemberg befinden sich noch in der Prüfung und arbeiten gleichzeitig an Alternativen zu den Fahrverboten. Insgesamt sind in Deutschland 70 Städte von den Dieselfahrverboten gefährdet, sodass abzuwarten bleibt, welche Stadt als nächstes die Möglichkeit der Fahrverbote umsetzt.

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